Begrüßungsrede zum Thema "Kompass für die Krise"
Sehr geehrter Herr Dr. Meister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich freue mich, dass Sie alle gekommen sind, um mit unserem Gast und Hauptredner Dr. Michael Meister über Wege aus der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise nachzudenken.
Der „Rote Bären“ ist ja das älteste Gasthaus Deutschlands. Die Liste der Wirte lässt sich lückenlos bis ins Jahr 1311 zurück verfolgen. Sie können sich vorstellen, über wie viele Krisen und Chancen an den Tischen des „Roten Bären“ in diesen Jahrhunderten schon diskutiert wurde.
Wenn Herr Doktor Meister jetzt mit uns auf den „Kompass für die Krise“ blickt, kann ich mir denken, dass die Kompassnadel im Moment noch zittert. Selbst Wirtschaftsexperten tun sich ja zur Zeit sehr schwer.
Ich bin mir aber sicher, in welche Richtung sie sich einpendeln wird. Sie wird am Ende in Richtung Soziale Marktwirtschaft zeigen.
Dieser Ordnungsrahmen ist nicht neu.
Die Ereignisse der letzten Monate haben gezeigt, dass er dennoch richtig und erstrebenswert ist.
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise konnte sich auf dem Fehlen eines soliden Ordnungsrahmens und auf individueller Verantwortungslosigkeit entwickeln. Kreditvergabe, Geldpolitik, Risikovorsorge und die Vermarktung von Finanzprodukten fanden ohne den erforderlichen Ordnungsrahmen statt. Verantwortungslosigkeit wurde mit schwindelerregenden Summen belohnt. Wenige haben ein Kartenhaus gebaut, das beim Einsturz viele mitgerissen hat.
Wir brauchen international eine Wirtschaftsordnung, die von Verantwortungsbewusstsein getragen wird und sich an den Prinzipien des „ehrbaren Kaufmanns“ orientiert.
Diese verantwortungsbewusste Wirtschaftsordnung ist die Soziale Marktwirtschaft. Durchgesetzt wurde sie von CDU und CSU.
Sie ist die Ordnung, die unser Land stark gemacht hat.
Der Krise und ihren Ursachen setzen CDU und CSU diese Wertvorstellungen entgegen.
Wir handeln verantwortlich auch über den Tag hinaus und denken an unsere Nachkommen.
Wertschöpfung und Wertschätzung gehören zusammen.
Diese Prinzipien müssen jetzt international verankert werden. Verantwortungslosigkeit darf uns nicht noch einmal in eine so schwierige Lage bringen.
Apropos schwierige Lage:
Wenn Deutschland vor entscheidenden Weichenstellungen stand, waren es immer die Unionsparteien, denen man Entscheidungen zutraute.
Das wird auch diesen Herbst wieder so sein.
Nicht zuletzt wegen der Bilanz der letzten Regierungsperiode.
Die kann sich trotz ungeliebter Koalitionskompromisse sehen lassen:
So wurden die Beiträge zur Gesetzlichen Krankenkasse auf das durchschnittliche Niveau vom Jahresende 2008 gesenkt.
Die Rentenanpassung 2009 bedeutete einen Sprung, wie er im Westen seit 1994 und im Osten seit 1997 nicht mehr stattgefunden hat.
Das Kurzarbeitergeld Plus mit Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit hilft vielen Unternehmen, Auftragsflauten zu überstehen.
Und ab Januar kommenden Jahres tritt zudem das Bürgerentlastungsgesetz in Kraft. Es entlastet die Bürger um 9,5 Milliarden Euro.
Das ist die größte Steuersenkung dieser Legislaturperiode.
Die Unternehmen werden zudem um mehr als 1,9 Milliarden Euro entlastet.
Auch bei den Arbeitsplätzen sieht es gut aus:
Gegenüber dem Boomjahr 2007 haben wir knapp 300.000 weniger Arbeitslose. Gegenüber dem rot-grünen Sommer 2005 ist das sogar ein Rückgang um knapp 1,3 Millionen.
Keine andere Bundesregierung konnte jemals eine erfolgreichere arbeitsmarktpolitische Bilanz vorlegen.
Bis zu Beginn der Krise wurde mit weit über 40 Millionen Erwerbstätigen ein historischer Höchststand erreicht.
Die Bundesagentur für Arbeit schätzt, dass sich der Arbeitsmarkt auch bis auf Weiteres stabil zeigen wird.
Ich will jetzt nicht noch mehr Zahlen präsentieren ....
Dr. Michael Meister ist Mathematiker - und schon deshalb der richtige Fachmann für Statistiken und Trends.
Er ist seit 1999 Bezirksvorsitzender der CDU Südhessen und Mitglied des Präsidiums der CDU Hessen.
Im Bundestag sitzt er seit 1994.
2002 wurde er Finanzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 2004 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Haushalt und Finanzen, und 2005 schließlich Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Wirtschaft, Mittelstand; Finanzen und Haushalt.
Herr Dr. Meister, Sie haben das Wort!