Neue Marktordnung für den Münsterplatz

Herrn Geschäftsführer
Dr. Bernd Dallmann
FWTM GmbH & Co. KG
Rathausgasse 33
79098 Freiburg i. Br.

Per Fax

Freiburg, den 17. Mai 2011

Vergabe der Standplätze für Wurstanbieter/Neue Marktordnung für den Münsterplatz

Sehr geehrter Herr Dr. Dallmann,

in der Sitzung der Marktkommission des Aufsichtsrats der FWTM GmbH Co. KG am 1. Dezember 2010 haben wir einstimmig beschlossen, dass eine Änderung der Marktsatzung für den Freiburger Münstermarkt zu erarbeiten und diese dem Gemeinderat im Mai 2011 zur Abstimmung vorzulegen ist.

Am 24. Januar 2011 wurde dann mit der Marktkommission und den betroffenen Wurstanbieter vereinbart, dass das durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie notwendige Ausschreibungsverfahren bis Juli 2011 mit der neuen Standvergabe abgeschlossen sein soll. Intention für dieses Verfahren war, den nicht berücksichtigten Wurstanbieter eine Übergangszeit von möglichst sechs Monaten bis zum Inkrafttreten der neuen Marktsatzung zum 1. Januar 2012 zu geben.

Leider haben Sie bis heute keine Sitzung der Marktkommission einberufen. Sicherlich teilen Sie meine Ansicht, dass der besprochene Zeitplan nicht mehr einzuhalten ist. Trotzdem sollten wir an der geplante Übergangszeit von mindestens 6 Monaten weiter festhalten.

Ich rege deshalb dringend an, dass zeitnah eine Sitzung der Marktkommission einberufen wird, in der wir den aktuellen Sachstand neu bewerten können. Unser Ziel muss nach wie vor sein, hier Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen und damit auch die wirtschaftliche Existenz der betroffenen Wurstanbieter zu sicheren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Daniel Sander
Stadtrat
FWTM-Aufsichtsrat und Mitglied der Marktkommission