Linke verharmlost autonome Gewalt und verbreitet bewusst Unwahrheiten über Kommunalen Ordnungsdienst

Pressemitteilung

Freiburg, den 9. September 2011

Linke verharmlost autonome Gewalt und verbreitet bewusst Unwahrheiten über Kommunalen Ordnungsdienst (KOD).

Daniel Sander: „Statt eines Angriffs auf die CDU sollten sich die Unabhängigen Listen endlich klar von den Gewaltexzessen distanzieren und diese verurteilen.“

Mit Unverständnis hat heute Stadtrat Daniel Sander auf den bereits im Internet veröffentlichten Artikel der Unabhängigen Listen in der 559. Ausgabe des Amtsblatt reagiert: „Den KOD als Privaten Sicherheitsdienst bewusst falsch zu benennen, um auf populistische Art und Weise Ressentiments zu schüren, ist da eine.“ Als „eine Frechheit“ bezeichnete der CDU-Politiker es, dass die Linke behauptet, die CDU wolle das Treiben auf dem Augustinerplatz beenden. „Wer sich ernsthaft mit dem Thema KOD beschäftigt, weiß, dass die Bediensteten zum einen städtisches Personal sind und außerdem über eine besonders hohe soziale Kompetenz verfügen.“

Auch über die anderen zahlreichen Mutmaßungen kann Daniel Sander nur den Kopf schütteln: „Die CDU-Fraktion hat sich mit Vertretern des sogenannten „Kommando Rhino“ bereits im Juni zusammengesetzt und auch nach der Räumung und der teils unklaren Gemengelage weiter Gesprächsbereitschaft signalisiert. Jetzt den Vorwurf zu erheben, wir seien die Scharfmacher, ist unredlich und unverschämt.“

Sander weiß aber auch den Artikel der UL einzuordnen: „Das ist Topfschlagen auf unterstem Niveau, klassische linke Polemik eben.“

gez. Klaus Vosberg
Fraktionsgeschäftsführer